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Satzung

§ 1 – Name, Sitz und Zweck

  1. Der am 29.09.1964 in Etzbach/Sieg gegründete Sportverein führt den Namen „Spiel- und Sportgemeinschaft Etzbach e.V.“.
    Er ist Mitglied des Sportbundes Rheinland e.V. und der zuständigen Landesfachverbände.
    Die Vereinsfarben sind schwarz-weiß.
    Der Verein hat seinen Sitz in Etzbach/Sieg.
    Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Neuwied eingetragen.
  2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung vom 01.01.1977.
    Zweck des Vereins ist die Förderung des Amateursports und der sportlichen Jugendarbeit.
    Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt keine wirtschaftlichen Zwecke.
    Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Kostenvergütungen begünstigt werden.

§ 2 – Erwerb der Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden.
  2. Wer die Mitgliedschaft erwerben will, hat an den Vereinsausschuß ein schriftliches Aufnahmegesuch zu richten. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich.
    Die Aufnahme erfolgt durch den Vereinsausschuß.
  3. Die Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) kann verdienten Vereinsmitgliedern die Ehrenmitgliedschaft verleihen.

§ 3 – Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Tod, Ausschluß oder Auflösung des Vereins. Die Austrittserklärung ist schriftlich an den Vereinsausschuß zu richten.
  2. Der Austritt ist nur zum Schluß eines Kalendervierteljahres unter Einhaltung einer Frist von 6 Wochen zulässig.
  3. Ein Mitglied kann, nach vorheriger Anhörung, vom Vereinsausschuß aus dem Verein ausgeschlossen werden:
    a) wegen erheblicher Nichterfüllung satzungsmäßiger Verpflichtungen oder
    grober Missachtung von Anordnungen der Organe des Vereins,
    b) wegen Nichtzahlung von Beiträgen trotz Mahnung,
    c) wegen eines schweren Verstoßes gegen die Interessen des Vereins oder grober unsportlicher Handlungen.
  4. Der Bescheid über den Ausschluß ist im Einschreibebrief zuzustellen.

§ 4 – Beiträge

Der monatliche Mitgliedsbeitrag sowie außerordentliche Beiträge werden von der Mitgliederversammlung festgelegt.

§ 5 – Stimmrecht und Wählbarkeit

  1. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder vom vollendeten 16. Lebensjahr an.
    Jüngere Mitglieder können an der Mitgliederversammlung als Gäste teilnehmen.
  2. Bei der Wahl der Jugendvertreter haben alle jugendlichen Mitglieder Stimmrecht. Als Jugendliche sind alle Mitglieder bis zum vollendeten 25. Lebensjahr anzusehen.
  3. Als Vorstandsmitglieder (Vereinsausschuß) sind Mitglieder vom vollendeten 18. Lebensjahr an wählbar.

§ 6 – Maßregelungen und Rechtsmittel

  1. Gegen Mitglieder, die gegen die Satzung oder gegen Anordnungen des Vereinsausschußes und der Abteilungen verstoßen, können -nach vorheriger Anhörung- vom Vereinsausschuß folgende Maßnahmen verhängt werden:
    a) Verweis,
    b) angemessene Geldstrafe,
    c) zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme am Sportbetrieb und den Veranstaltungen des Vereins.
  2. Der Bescheid über diese Maßregelung ist im Einschreibebrief unter Angabe der Rechtsmittel zuzustellen.
  3. Gegen einen Ausschluß aus dem Verein (§ 3.3) sowie gegen eine Maßregelung (§ 6.1) ist Einspruch zulässig. Dieser ist innerhalb von 2 Wochen -vom Zugang des Bescheides aus gerechnet- schriftlich beim Vorsitzenden einzureichen. Über den Einspruch entscheidet der Vereinsausschuß endgültig mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
    Diese Entscheidung hat spätestens bis zu einer Frist von 4 Wochen nach Eingang des Einspruchs zu erfolgen.

§ 7 – Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

a) die Mitgliederversammlung
b) der Vorstand
c) der Vereinsausschuß

§ 8  Die Mitgliederversammlung

  1. Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung.
  2. Eine ordentliche Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) findet in jedem Jahr statt.
  3. Eine ordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb einer Frist von 3 Wochen mit entsprechender Tagesordnung einzuberufen, wenn es
    a) der Vereinsausschuß mit einfacher Mehrheit beschließt, oder
    b) ein Viertel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich beim Vorsitzenden beantragt hat.
  4. Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vereinsausschuß, und zwar durch Veröffentlichung in den Vereinsaushängekästen, in der „Rhein-Zeitung“, sowie im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Hamm.
    Zwischen dem Tag der Einladung und dem Termin der Versammlung muß eine Frist von mindestens 10 Tagen liegen.
  5. Mit der Einberufung der ordentlichen Mitgliederversammlung ist die Tagesordnung mitzuteilen. Diese muß folgende Punkte enthalten:
    a) Bericht des Vorstandes,
    b) Kassenbericht und Bericht der Kassenprüfer,
    c) Entlastung des Vorstandes,
    d) Wahlen, soweit diese erforderlich sind,
    e) Beschlussfassung über vorliegende Anträge.
  6. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
  7. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefaßt. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden bzw. des Versammlungsleiters den Ausschlag.
    Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von Zweidrittel der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
  8. Über Anträge, die nicht in der Tagesordnung verzeichnet sind, kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn diese Anträge mindestens 6 Tage vor der Versammlung schriftlich beim Vorsitzenden des Vereins eingegangen sind. Dringlichkeitsanträge dürfen nur behandelt werden, wenn die Mitgliederversammlung mit einer Zweidrittel-Mehrheit beschließt, dass sie nachträglich als Tagesordnungspunkte aufgenommen werden. Ein Dringlichkeitsantrag auf Satzungsänderung bedarf der Einstimmigkeit.
  9. Geheime Abstimmung erfolgt nur, wenn mindestens 3 stimmberechtigte Mitglieder dies beantragen.

§ 9 – Der Vorstand

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und sein Stellvertreter.
Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis zum Verein wird der Stellvertreter jedoch nur bei Verhinderung des Vorsitzenden tätig.

§ 10 – Der Vereinsausschuß

  1. Der Vereinsausschuß setzt sich zusammen aus:
    a) dem Vorsitzenden und seinem Stellvertreter (dem vertretungsberechtigten Vorstand) und
    b) dem Schriftführer, dem stellvertretenden Schriftführer, dem Kassenwart, dem stellvertretenden Kassenwart, 2 Beisitzern, der Jugendwartin und dem Jugendwart.
  2. Der Vereinsausschuß leitet den Verein. Der Vorsitzende beruft und leitet die Sitzungen des Vereinsausschusses.
    Der Vereinsausschuß tritt zusammen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder drei Vereinsausschußmitglieder es beantragen.
    Der Vereinsausschuß ist beschlußfähig, wenn die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Bei Ausscheiden eines Vereinsausschußmitgliedes ist der Vereinsausschuß berechtigt, ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nächsten Jahreshauptversammlung zu berufen.
  3. Zu den Aufgaben des Vereinsausschusses gehören:
    a) die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung und die Behandlung von Anregungen,
    b) die Bewilligung von Ausgaben,
    c) Aufnahme, Ausschluß und Maßregelung von Mitgliedern,
    d) alle Maßnahmen, die für die Leitung des Vereins und die Durchführung des Sportbetriebes notwendig sind.
  4. Die Aufgaben der einzelnen Mitglieder des Vereinsausschusses können von einer Geschäftsordnung geregelt werden. Solange keine Geschäftsordnung besteht, hat der Vorsitzende das Recht, bestimmte Aufgaben an einzelne Mitglieder zu delegieren.
  5. Der Vorsitzende, sein Stellvertreter und der Schriftführer haben das Recht, an allen Sitzungen der Abteilungen, der Jugend und des Mitarbeiterkreises beratend teilzunehmen.

§ 11 – Mitarbeiterkreis

  1. Der Vereinsausschuß kann bei Bedarf für sonstige Vereinsaufgaben einen Mitarbeiterkreis bilden, deren Mitglieder er beruft.
  2. Die Sitzungen des Mitarbeiterkreises erfolgen nach Bedarf und werden vom Vorsitzenden einberufen.

§ 12 – Abteilungen

  1. Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen oder werden im Bedarfsfalle durch den Beschluß des Vereinsausschusses gegründet.
  2. Die Abteilung wird durch den Abteilungsleiter, seinen Stellvertreter und Mitarbeiter, denen feste Aufgaben übertragen werden, geleitet.
  3. Abteilungsleiter, Stellverteter und Mitarbeiter können von einer Abteilungsversammlung gewählt werden. Solange dies nicht der Fall ist, ist der Vereinsausschuß berechtigt, die Abteilungsleitungen zu berufen. Die Abteilungsleitung ist gegenüber den Organen des Vereins verantwortlich und auf Verlangen jederzeit zur Berichterstattung verpflichtet.

§ 13 – Protokollierung der Beschlüsse

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung, des Vereinsausschusses, des Mitarbeiterkreises sowie der Jugend- und Abteilungsversammlungen ist jeweils ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem von ihm bestimmten Protokollführer zu unterzeichnen ist.

§ 14 – Wahlen

  1. Die Mitglieder des Vereinsausschusses -mit Ausnahme der Jugendwartin und des Jugendwartes- werden auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Sie bleiben so lange im Amt, bis der Nachfolger gewählt ist. Wiederwahl ist zulässig.
  2. Die Jugendwartin und der Jugendwart werden in einer gesondert einzuberufenden Versammlung von der Jugend des Vereins auf ein Jahr gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Diese Wahl bedarf der Bestätigung der Mitgliederversammlung. Werden von der Jugendversammlung keine Jugendwartin und Jugendwart gewählt, so können sie von der Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) gewählt werden.
  3. Die Abteilungsleitungen werden in einer gesondert einzuberufenden Abteilungsversammlung auf ein Jahr gewählt. Wiederwahl ist zulässig.

§ 15 – Kassenprüfung

Die Kasse des Vereins wird in jedem Jahr durch zwei von der Mitgliederversammlung des Vereins gewählte Kassenprüfer geprüft.

Die Kassenprüfer erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Kassenwartes und des Vereinsausschusses.

§ 16 – Auflösung des Vereins

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Auf der Tagesordnung dieser Versammlung darf nur der Punkt „Auflösung des Vereins“ stehen.
  2. Die Einberufung einer solchen Mitgliederversammlung darf nur erfolgen, wenn es
    a) der Vereinsausschuß mit einer Mehrheit von Dreiviertel aller seiner Mitglieder beschlossen hat, oder
    b) von Zweidrittel der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.
  3. Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 50 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von Dreiviertel der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
    Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen.
  4. Sollten bei der ersten Versammlung weniger als 50 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein, ist eine zweite Versammlung einzuberufen, die dann mit einer Mehrheit von Dreiviertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig ist.
  5. Die Frist zwischen einer ersten, nicht beschlussfähigen Versammlung und der zweiten Versammlung muß mindestens 8 Tage und darf höchstens 4 Wochen betragen.
  6. Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt sein Vermögen an die Gemeinde Etzbach mit der Zweckbestimmung, dass dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sports in der Gemeinde Etzbach verwendet werden muß.

Die vorstehende Satzung gilt in der Fassung der einstimmigen Beschlüsse der Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) vom 10.05.1996.

57539 Etzbach, den 11. Juni 1998

1. Vorsitzender
gez. Gerd Schröder

1. Vorsitzender
gez. Rolf Grün

1. Schriftführer
gez. Udo Quarz

Eingetragen in das Vereinsregister

3 VR 252 am 03. Dez. 1998

Amtsgericht Neuwied

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